Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2015 - L 8 SO 101/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,102951
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2015 - L 8 SO 101/15 (https://dejure.org/2015,102951)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.09.2015 - L 8 SO 101/15 (https://dejure.org/2015,102951)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. September 2015 - L 8 SO 101/15 (https://dejure.org/2015,102951)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,102951) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 28.08.2013 - 1 BvL 12/12
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2015 - L 8 SO 101/15
    Das BVerfG habe mit Beschluss vom 23. Juli 2014 (- 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13 -) entschieden, dass die maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften den sich aus dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG) ergebenden Anforderungen genüge.

    Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23. Juli 2014 (- 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13 -) entschieden, dass die gesetzlichen Vorschriften zur Höhe des Regelsatzes für Alleinstehende derzeit verfassungsgemäß sind.

  • BVerfG, 23.07.2014 - 1 BvL 10/12

    Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2015 - L 8 SO 101/15
    Das BVerfG habe mit Beschluss vom 23. Juli 2014 (- 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13 -) entschieden, dass die maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften den sich aus dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG) ergebenden Anforderungen genüge.

    Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23. Juli 2014 (- 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13 -) entschieden, dass die gesetzlichen Vorschriften zur Höhe des Regelsatzes für Alleinstehende derzeit verfassungsgemäß sind.

  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2015 - L 8 SO 101/15
    Dies führt zur Unzulässigkeit der Klage gegen den Bescheid vom 7. Mai 2013 (vgl. BSG, Urteil vom 3. März 2009 - B 4 AS 37/08 R - juris Rn. 17), so dass eine gerichtliche Überprüfung der dem Kläger für die Zeit von Juni bis Dezember 2013 bewilligten Leistungen im vorliegenden Verfahren nicht möglich ist (§ 77 SGG).
  • BSG, 20.09.2012 - B 8 SO 4/11 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anmietung einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2015 - L 8 SO 101/15
    Der Bescheid vom 7. März 2013 hat sich für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Mai 2014 erledigt (§ 39 Abs. 2 SGB X), weil er insoweit durch den Änderungsbescheid vom 6. Februar 2014 ersetzt worden ist (vgl. BSG, Urteil vom 20. September 2012 - B 8 SO 4/11 R - juris Rn. 11).
  • BSG, 19.05.2009 - B 8 SO 8/08 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - gemeinsame

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2015 - L 8 SO 101/15
    Es handelt sich um einen abtrennbaren Streitgegenstand, da die Leistungsbescheide gesonderte Verfügungssätze hinsichtlich des Regelbedarfs enthalten (vgl. BSG, Urteil vom 19. Mai 2009 - B 8 SO 8/08 R - juris Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht